Zurück zum Anfang

Im Gespräch mit Max Zürcher, Geschäftsführer der EnAW bis 2009, über die Anfänge einer erfolgreichen Public-Private-Partnership für den Klimaschutz.

Es war eine interessante, auch beglückende Zeit. Insbesondere, weil wir Neuland begehen mussten und durften. Die Zeit war aber auch, wie immer im Zwischenfeld von Wirtschaft und Politik, etwas aufreibend.

Das war Mitte 1999. Genauer gesagt am 1. Juli, ein heisser Sommertag. Ich sass allein in einer Dachkammer an der Zürcher Hegibachstrasse, bestückt nur mit einem Arbeitstisch, einem Telefon und einem PC.

Ja, ausser dem Auftrag lag fast alles noch im Nebel. Der lautete schlicht: Leitung der zu gründenden Energie-Agentur der Wirtschaft. Die Aufgabe der EnAW sollte es sein, dem Kooperations- und Subsidiaritätsprinzip folgend, das Energie- und das CO₂-Gesetz in der Wirtschaft umzusetzen.

Ich habe die wesentlichen Branchenorganisationen der Wirtschaft kontaktiert, um deren Anliegen und Ansichten zu erfahren. Es gelang, fast alle ins Boot zu holen. Gemeinsam waren Arbeitskonzepte zu erstellen, die Erwartungen der zuständigen Bundesämter zu erkunden und vieles mehr. Am 25. November 1999 haben wir die EnAW mit den Trägerorganisationen dann aus der Taufe gehoben. 2001 starteten wir mit der operativen Tätigkeit.

Eine Organisation der Wirtschaft, die hilft, die energiepolitischen Hausaufgaben der Wirtschaft in eigener Regie zu lösen – durch die Steigerung der Energieeffizienz, auf freiwilliger Basis und im Rahmen des üblichen unternehmerischen Investitionsprozesses. Das Konzept fand auch in Bern Anklang und damit Eingang ins neue CO₂-Gesetz.

Ich glaube, das ist gelungen – zu meiner Zeit auch dank der damaligen sachlichen und politischen Gegebenheiten sowie der am Entwicklungsprozess beteiligten Handlungsträger. Damals war eine gewisse Aufbruchstimmung zu spüren.

Zentral war es, eine generelle Leistungsvereinbarung mit dem Bund auszuhandeln. Das genügte jedoch nicht. Wir wollten eine Eigendynamik ins System bringen. Es war wohl Zufall, dass etwa gleichzeitig das neu geschaffene CO₂-Gesetz ohne Referendum in Kraft trat: Es ermöglichte die Einführung einer CO₂-Abgabe. Das Kunststück bestand darin, die Elemente entsprechend zusammenzubringen. Die Grundidee war: Wer CO₂-Emissionen reduziert, sollte nicht noch durch eine CO₂-Lenkungsabgabe bestraft werden – den Lenkungseffekt hat er ja vorweg umgesetzt. Eine solche Abgabenbefreiung kreierte einen finanziellen Anreiz. Und: CO₂-Reduktion bedeutete immer auch die Analyse aller Energieflüsse und damit den angestrebten Energiespareffekt gemäss Energiegesetz.

«Wir wollten eine Eigendynamik ins System der CO₂-Reduktion bringen.»

Max Zürcher, ehemaliger Geschäftsführer der EnAW

Ja, da war in Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und dem Bund Neuland zu gestalten. Bald war klar: Es mussten möglichst viele Unternehmen oder Produktionsstätten in einen Zielsetzungsprozess – von unten her – eingebunden werden. Jeder sollte entsprechend seinen Möglichkeiten zur CO₂-Reduktion beitragen. Der EnAW oblag die Gestaltung dieses Zielsetzungsprozesses. Dem Staat die Beurteilung und rechtliche Fixierung der entwickelten Ziele, die Prüfung der Zielerreichung aufgrund des EnAW-Monitoring-Systems und dann die Befreiung von der CO₂-Lenkungsabgabe. Ende 2003 hatten gegen 1000 Unternehmen eine Zielvereinbarung, oder standen kurz vor deren Abschluss.

Der Zielsetzungsprozess ist strukturell bedingt eine Knacknuss. Es galt gemeinsam einvernehmliche Regeln zu entwickeln, damit die Ziele hüben wie drüben als ausreichend ambitiös akzeptierbar sind. Überrissene Ziele hätten den Ausstieg der Unternehmen bedeutet, zu lasche die Glaubwürdigkeit des gesamten Vorhabens untergraben. Beides wäre fatal gewesen – für beide Seiten. Obrigkeitsstaatliches Verordnungsdenken einerseits, Unverständnis für die staatlichen Handlungspflichten anderseits mussten überwunden werden. Entscheidend für den Erfolg war, dass die Zusammenarbeit mit den Behörden und die Verhandlungen stets auf Augenhöhe erfolgten. Konsens war, umfassender Klimaschutz würde wohl nur mit einem marktwirtschaftlich-anreizorientierten Vorgehen ausreichend erfolgreich sein.

Energiedaten von Unternehmen sind sensible Informationen, weil sie auch Produktionsgeheimnisse bergen, welche die Konkurrenzfähigkeit im Markt mitbegründen. Solche Daten will grundsätzlich niemand im Detail weitergeben. Hier setzt das Konzept der EnAW an, eine Organisation von der Wirtschaft für die Wirtschaft zu sein. Die EnAW hat, strukturell bedingt, eine Intermediärposition, die aufseiten der Wirtschaft und der Behörden von ganz oben gewollt war. So konnte und kann eine erfolgreiche Public-Private-Partnership für den Klimaschutz in der Schweiz wachsen.

Primär Partner, die die strukturellen Voraussetzungen der EnAW verstehen. Mithin Eigendynamik, um gerade noch rechtzeitig die Folgen des Klimawandels in den Griff zu bekommen.

WEITERE INFORMATIONEN

Magazin «Fokus» 2021 (PDF)